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EU-Außenminister verabschieden bisher größtes Sanktionspaket gegen Russland
Overview
Die EU-Außenminister haben das bisher größte individuelle Sanktionspaket seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verabschiedet. Es umfasst rund 1.600 neue Einträge, die vor allem auf den militärischen Komplex Russlands abzielen, darunter Akteure in der Raketen- und Drohnenproduktion. Die Maßnahme, die auch als unbeirrbarer Kurs im Vergleich zu gelockerten US-Sanktionen unter Präsident Trump wirkt, führt zu Einreisesperren, Geschäftsverboten und dem Einfrieren von Vermögen der Betroffenen.
Key points
- Die EU hat das größte individuelle Sanktionspaket seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine beschlossen, mit rund 1.600 neuen Einträgen auf der Sanktionsliste.
- Der Hauptfokus liegt auf dem militärischen Komplex Russlands, insbesondere auf der Produktion ballistischer Raketen, Drohnenkomponenten, Munition und militärischer Elektronik.
- Zu den Betroffenen gehören auch 77 Personen, denen die Mitwirkung an Scheinwahlen in besetzten ukrainischen Regionen vorgeworfen wird, sowie sieben nordkoreanische Personen.
- Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, dass die Sanktionen Russland bereits um eine Billion Euro gebracht hätten, die nicht in die Kriegsfinanzierung fließen können.
- Parallel dazu diskutierten die Minister über weitere Sanktionen im Zusammenhang mit russischen Sabotageakten auf europäischem Boden.