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Krise bei den britischen Grünen nach Parteitagsbeschluss zu Israel und Zionismus
Overview
Die britische Green Party gerät nach einem Parteitagsbeschluss, der sie auf einen antizionistischen Kurs festlegt, in schwere Kontroversen und einen internen Richtungsstreit. Der Beschluss stuft den Zionismus als Rassismus ein und plädiert für eine Ein-Staaten-Lösung, was bei jüdischen Mitgliedern, der Parteiführung und anderen Parteien für scharfe Kritik, Antisemitismusvorwürfe und Sorgen vor Diskriminierung sorgt.
Key points
- Die britische Green Party hat auf einem Parteitag Anfang Oktober einen Antrag angenommen, der die Partei offiziell auf einen antizionistischen Kurs festlegt.
- Der Beschluss definiert Zionismus als ethnonationalistisches Projekt und fordert, ihn wie Rassismus zu behandeln, während gleichzeitig eine Ein-Staaten-Lösung befürwortet wird.
- Der Kurswechsel sorgt für heftigen Streit und Spaltungen innerhalb der Partei, insbesondere bei den jüdischen Mitgliedern bezüglich der jüdischen Selbstbestimmung.
- Auch die Parteiführung ist zerstritten; Parteichef Zack Polanski stand wegen seiner Nichtteilnahme an der Abstimmung in der Kritik.
- Die britische Gleichstellungsbehörde schaltete sich ein und bat die Partei nach Beschwerden um Informationen zu möglichen Verstößen gegen das Gleichstellungsgesetz.