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Grünen-Chefin Brantner befürwortet Stopp der Sondierungen in Berlin
Overview
Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin wurden unterbrochen, nachdem es Streit um eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus gab. Grünen-Chefin Franziska Brantner unterstützt diesen Stopp und wirft der Linkspartei vor, sich nicht an getroffene Abmachungen gehalten zu haben. Die Linke weist die Vorwürfe zurück und betont, dass ihre eigene Erklärung inhaltlich deckungsgleich sei.
Key points
- Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linken in Berlin wurden unterbrochen.
- Grünen-Chefin Franziska Brantner befürwortet den Stopp und fordert Verlässlichkeit und Vertrauen beim Thema Antisemitismus.
- Hintergrund ist eine Vereinbarung zum Umgang mit Antisemitismus, an die sich die Linkspartei laut Brantner nicht gehalten habe.
- Die Linkspartei unterschrieb stattdessen eine eigene, inhaltlich ähnliche Erklärung.
- Kritik gab es unter anderem wegen der Aufnahme der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die Linke-Fraktion.
- Vertreter der Linken wie Ines Schwerdtner und Tobias Schulze bedauern die Unterbrechung und betonen, dass ihre Erklärung gültig sei.