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Ungarn streicht Anti-LGBTQ-Regeln aus Kinderschutzgesetz
Overview
Das ungarische Parlament hat zentrale Bestimmungen des umstrittenen Kinderschutzgesetzes aus der Orban-Ära abgeschafft. Mit einer Mehrheit von 139 zu 51 Stimmen wurden Passagen gestrichen, die die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtervielfalt gegenüber Minderjährigen untersagten. Damit vollzieht die neue Regierung unter Ministerpräsident Peter Magyar eine Kehrtwende in der LGBTQ-Politik.
Key points
- Das ungarische Parlament hat zentrale Bestimmungen des Anti-LGBTQ-Gesetzes gestrichen.
- Die Reform wurde mit 139 zu 51 Stimmen beschlossen und markiert eine Abkehr von der Politik des früheren Ministerpräsidenten Viktor Orban.
- Das 2021 verabschiedete Gesetz hatte unter anderem Informationen über Homosexualität für unter 18-Jährige verboten und zu Konflikten mit der EU geführt.
- Künftig konzentriert sich das Kinderschutzgesetz stärker auf den Schutz vor sexueller Gewalt, Ausbeutung und Pornografie.
- Ministerpräsident Peter Magyar und seine Tisza-Partei hatten Orban im April abgelöst und streben eine Verbesserung des Verhältnisses zur EU an.